Was ist die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)?
Die erweiterte Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility, EPR) ist eine Umweltrichtlinie, die den Hersteller oder die Herstellerin eines Produkts für dessen gesamten Lebenszyklus, vom Design bis zum Ende des Lebenszyklus (einschließlich Sammeln und Verarbeiten von Abfallprodukten) verantwortlich macht. Dies soll dazu beizutragen, die Umweltbelastung durch die Produkte von Herstellern zu verringern.
Was ist im Rahmen von EPR für den Verkauf nach Frankreich erforderlich?
Ab Januar 2022 müssen Verkäufer:innen, die Produkte in Frankreich anbieten (entweder im Inland oder international), gemäß dem Gesetz zur Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft die französischen EPR-Vorschriften einhalten, die für bestimmte Produktkategorien gelten. Zu diesen Kategorien gehören Verpackungen, elektronische Geräte, Batterien, Möbel und Textilien. Die vollständige Liste der betroffenen Produkte findest du hier.
Registrierung einer eindeutigen EPR-Identifikationsnummer
Zu den gesetzlichen Anforderungen gehört, dass für jede relevante Produktkategorie eine eindeutige Identifikationsnummer bei der Französischen Behörde für Umwelt- und Energieverwaltung (ADEME) beantragt wird. Die Registrierung erfolgt über die SYDEREP-Plattform (V1 oder V2, je nach Produktkategorie). Bei der Registrierung wird von Verkäufer:innen verlangt, dass sie sich einer entsprechenden „Producer Responsibility Organisation“ (PRO) anschließen oder ein gleichwertiges individuelles System einrichten.
Nachdem ein:e Verkäufer:in ihre eindeutige EPR-Identifikationsnummer erhalten hat, muss sie diese Etsy in ihren Shop-Einstellungen (Shop-Manager > Finanzen > Rechtliche und steuerliche Informationen) mitteilen und sie Verbrauchern in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzeigen (oder, wenn kein spezielles AGB-Dokument existiert, entweder in ihren Etsy-Shop-AGB oder in der Nachricht an Käufer). Etsy erfasst die EPR-Nummern der betroffenen Verkäufer:innen und erstellt außerdem eine Liste der Verkaufsmengen jedes Verkäufers, der den EPR-Regeln unterliegt, nach Produktkategorie.
Rücknahme bestimmter Produkte für das Recycling
Bei bestimmten Produktkategorien, wie Elektro- und Elektronikgeräten und bestimmten chemischen Produkten, müssen Verkäufer den Käufern auch die Möglichkeit geben, gebrauchte Produkte zum Recycling zurückzugeben. Einige dieser Kategorien, wie z. B. Möbel, Spielzeug, Sport- und Freizeitartikel sowie Heimwerker- und Gartenartikel, unterliegen nur dann der Rücknahmepflicht, wenn ein:e Verkäufer:in einen bestimmten Jahresumsatz aus dem Verkauf der betreffenden Produkte überschreitet. Die Bedingungen für diese Recycling-Rücknahme müssen vom Verkäufer vor dem Verkauf für den Käufer sichtbar und leicht zugänglich angezeigt werden.
Um ein besseres Verständnis dafür zu bekommen, ob diese wichtigen Vorschriften auf ihren Shop und ihre Artikel zutreffen und wie sie sie erfüllen können, sollten Verkäufer:innen mit einem Rechtsexperten sprechen.
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